Mit dem Besuch unserer Webseite https://dorfentwicklung-rheine.de/ erbringt die Stadt Rheine für Sie einen Telemediendienst im Sinne des Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Der Betreiber dieser Seiten nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen oder sonstige Verwaltungsdienste in Anspruch nehmen.

Abschnitt 1: Allgemeine Informationen gemäß Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

1. Kontaktdaten

1.1 Name und Anschrift der verantwortlichen Stelle

Verantwortlich für diese Webseite ist die

Stadt Rheine
Der Bürgermeister
Klosterstraße 14
48431 Rheine

Telefon: +49 (0) 5971 939 0
Telefax: +49 (0) 5971 939 233
E-Mail: info@rheine.de
De-Mail: info@rheine.de-mail.de

Die Stadt Rheine ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Dr. Peter Lüttmann

1.2 Name und Anschrift vom Datenschutzbeauftragten

Gemäß Art. 37 Abs. 3 hat die Stadtverwaltung Rheine einen gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt, welcher mehrere Kommunalverwaltungen betreut.  Informationen zur Institution sowie zum Datenschutzbeauftragten lauten

Zweckverband KAAW – Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West
Weberstraße 5
49477 Ibbenbüren
Deutschland

Mario Könning
Arbeitsplatz/-ort: Rathaus der Stadtverwaltung Borken
Telefon:  +49 5451 5622-751
E-Mail: datenschutz@kaaw.de

1.3 Name und Anschrift zur Aufsichtsbehörde Datenschutz

Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist die

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf

Telefon: 0211/38424-0
Telefax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

2.   Ihre Rechte als Nutzer

Als Betroffener im Sinne der DSGVO haben Sie die Möglichkeit verschiedene Rechte geltend zu machen. Sie haben das Recht

• gemäß Art. 15 DS-GVO i.V.m. §§ 12, 49 DSG NRW Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann gemäß § 48 Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen.
• gemäß Art. 16 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 1 DSG NRW unverzüglich die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 2 DSG NRW bei gesetzlicher Voraussetzung die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Absatz 1 und 2 DS-GVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse, zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen;
• gemäß Art. 18 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 3 DSG NRW die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS-GVO i.V.m. § 14 DSG NRW Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 21 DS-GVO i.V.m. § 14 DSG NRW haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Buchstabe e DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet dann die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen und Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Protokolldateien sind für den Betrieb der Webseite zwingend erforderlich. Bitte richten Sie Ihren Widerspruch an datenschutz@rheine.de
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DS-GVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes wenden.

3. Allgemeine Kommunikation mit der Stadtverwaltung Rheine

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Für Ihre Kontaktaufnahme mit uns bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten der „elektronischen“ Kommunikation an:

• E-Mail-Kommunikation
• Telefonanlage (der Anrufbeantworter: Aufnahme auf Band)

Mit Ihrer Kontaktaufnahme können gespeichert werden:

• Anrede
• Vorname
• Nachname
• E-Mail-Adresse
• Straße
• Hausnummer
• Postleitzahl
• Ort
• Telefonnummer
• Betreff
• Ihre Nachricht / Ihr Inhalt
• Zeitstempel
• IP-Adresse

Der Zweck der Datenverarbeitung und -speicherung dient, Ihrem Anliegen entgegen kommen zu können.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Sofern Sie eines der Kommunikationsmedien nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklicher freiwilliger Basis. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO. Handelt es sich bei Ihrer Anfrage und dem genutzten Medium um einen Verwaltungsakt, so verarbeiten wir diese Informationen gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn, die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DS-GVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DS-GVO).

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Verwaltung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Fachämter.

Handelt es sich um ein behördliches Anliegen, welches nicht Aufgabe unserer Stadtverwaltung Rheine ist, so setzen wir Ihr Einverständnis voraus, dass wir Ihre Anfrage an die zuständige öffentliche Einrichtung (z.B. Kreis, Land, Bund etc.) übermitteln dürfen, damit wir Ihrem Anliegen gerecht werden. Wir werden Ihr Anliegen ausschließlich in Verbindung mit öffentlichen Einrichtungen weitergeben.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Kommunikation erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

e) Hinweis zur E-Mail-Kommunikation

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Kommunikation auf dem elektronischen Wege mittels E-Mail auf eigener Gefahr erfolgt. Die Stadtverwaltung Bocholt kann die Abhörsicherheit oder Unverfälschtheit einer eingegangenen Nachricht nicht gewährleisten.

Bitte nutzen Sie für eine sichere Kommunikation Ihre DE-Mail-Adresse der Stadtverwaltung Rheine.

f) Hinweise zu Bandaufnahmen (Anrufbeantworter)

Wir weisen Sie darauf hin, sofern Ihr gesprochenes Wort durch den Anrufbeantworter aufgezeichnet wird und der Inhalt entscheidend für die Umsetzung eines Verwaltungsaktes ist, so verarbeiten (speichern) wir diese Informationen für den dafür vorgesehenen Zweck.

Abschnitt 2: Datenverarbeitungen beim Besuch unsere Webseite (DSGVO)

4.   Externe Links

Diese Webseite kann Links zu Webseiten Dritter bzw. zu anderen Webseiten in unserer Verantwortung enthalten. Folgen Sie einem Link zu einer der Webseiten außerhalb unserer Verantwortung, beachten Sie bitte, dass diese Webseiten über ihre eigenen Datenschutzinformationen verfügen. Für diese fremden Webseiten und deren Datenschutzhinweise übernehmen wir keine Verantwortung oder Haftung. Überprüfen Sie daher vor Nutzung dieser Webseiten, ob Sie mit den dortigen Datenschutzerklärungen einverstanden sind.

Externe Links erkennen Sie entweder daran, dass sie farblich etwas abgesetzt vom restlichen Text oder unterstrichen dargestellt werden. Ihr Cursor zeigt Ihnen externe Links an, wenn Sie diesen über einen solchen Link bewegen. Erst wenn Sie auf einen externen Link klicken, werden Ihre personenbezogenen Daten zum Ziel des Links übertragen. Dabei erhält der Betreiber der anderen Webseite insbesondere Ihre IP-Adresse, den Zeitpunkt, zu dem Sie den Link angeklickt haben, die Seite, auf der Sie den Link angeklickt haben, sowie weitere Informationen, die Sie in den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Anbieters finden.

Bitte beachten Sie auch, dass einzelne Links zu einer Datenübermittlung außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums führen können. Hierdurch könnten ausländische Behörden Zugriff auf Ihre Daten erhalten. Möglicherweise stehen Ihnen keine Rechtsbehelfe gegen diese Datenzugriffe zu. Wenn Sie nicht möchten, dass Ihre personenbezogenen Daten zum Linkziel übertragen werden oder gar unerwünscht dem Zugriff ausländischer Behörden ausgesetzt werden, klicken Sie bitte keine Links an.

5. Webhoster

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Beim Zugriff auf Inhalte der Webseite werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile (Protokolldatei) gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden hierbei erhoben:

• Name des Servers
• übertragene Datenmenge
• Internetprotokoll-Adresse (IP-Adresse)
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Ziel der Anfrage
• Status der Anfrage
• Webseite, von dem aus der Nutzer auf den Server gelangt
• verwendeter Webbrowser, ggf. Betriebssystem Ihres Rechners, sowie Name Ihres Providers

Die genannten Daten (Protokolldateien) werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Webseite
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Webseite
• Auswertung der Systemsicherheit- und stabilität
• Strafverfolgung bei Missbrauch sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 DS-GVO.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Statt diese Webseite auf einem eigenen Server zu betreiben, können wir sie auch auf dem Server eines externen Dienstleisters (Hostingunternehmen) betreiben lassen. Diesfalls werden die auf dieser Website erfassten personenbezogenen Daten auf den Servern des Hostingunternehmens gespeichert. Ergänzend zu den oben genannten Daten kann es sich z.B. um Kontaktanfragen, Kontaktdaten, Namen, Webseitezugriffsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten, Vertragsdaten und sonstige Daten, die über eine Website generiert werden, handeln. Hierzu erfahren Sie mehr im Gliederungspunkt „konfigurierbare Formulare“. Unser Webseite wird gehostet bei:

CONTENT MANAGEMENT SYSTEM, TECHNISCHER BETRIEB,
ENTWICKLUNG
regiogate GmbH

Friedrich-Bergius-Ring 15
97076 Würzburg
Tel. 0931 359580
Fax: 0931 35958-29
E-Mail: info@regiogate.de

regiogate GmbH empfängt und verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag als Auftragsverarbeiter.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei der Bereitstellung der Webseite ist dieses der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Die Protokolldateien werden bis zu dreißig Tagen direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt.

6. Einsatz von Local Storage Items, Session Storage Items und Cookies

a)    Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Unsere Webseite verwendet Local Storage Items, Session Storage Items und Cookies.

Beim Local Storage handelt es sich um einen Mechanismus, welcher die Speicherung von Daten, innerhalb des Browsers auf Ihrem Endgerät ermöglicht. Diese Daten beinhalten meist Benutzerpräferenzen, wie beispielsweise den „Tag-“ oder „Nachtmodus“ einer Webseite, und bleiben so lange erhalten, bis Sie die Daten manuell löschen.

Session Storage ist dem Local Storage sehr ähnlich, wohingegen die Speicherdauer nur während der aktuellen Sitzung, also bis zum Schließen des aktuellen Tabs andauert. Danach werden die Session Storage Items von Ihrem Endgerät gelöscht.

Bei Cookies handelt es sich um Informationen, welche ein Webserver (Server, der Webinhalte bereitstellt) auf Ihrem Endgerät hinterlegt, um dieses Endgerät identifizieren zu können. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) und nach Ende Ihres Besuchs einer Webseite gelöscht oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

Diese drei Objekte können auch von Drittunternehmen auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite betreten (Third-Party-Requests). Dadurch wird es uns, als Betreiber und Ihnen, als Besucher dieser Webseite ermöglicht, bestimmte Dienstleistungen von Dritten, die auf dieser Webseite installiert sind, in Anspruch zu nehmen. Beispiele dafür sind Cookies zur Abwicklung von Zahlungsdienstleistungen oder Cookies für die Anzeige von Videos oder Karten.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Diese Mechanismen haben vielfältige Einsatzmöglichkeiten. Sie können die Funktionsfähigkeit einer Webseite verbessern, Warenkorbfunktionen steuern, die Sicherheit und den Komfort der Webseitennutzung erhöhen sowie Analysen bezüglich Besucherströme und – verhalten durchführen. In Abhängigkeit von den einzelnen Funktionen sind diese datenschutzrechtlich einzuordnen. Sie sind notwendig für den Betrieb der Webseite und zur Bereitstellung bestimmter Funktionen gedacht (Warenkorbfunktion) oder dienen zur Optimierung der Webseite (z.B. Cookies zur Messung des Besucherverhaltens), dann erfolgt ihr Einsatz auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Als Webseitenbetreiber haben wir ein öffentliches Interesse an der Speicherung dieser Objekte zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung unserer Dienste. In allen anderen Fällen erfolgt die Speicherung von Cookies nur nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung von Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Soweit Objekte oder Mechanismen von Drittunternehmen oder zu Analysezwecken eingesetzt werden, informieren wir Sie hierüber im Rahmen dieses Datenschutzhinweises gesondert. Ihre erforderliche Einwilligung wird abgefragt und kann jederzeit widerrufen werden.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Objekte bzw. Mechanismen werden nach Zweckerfüllung gelöscht. Cookies die u.a. auf Ihrem Endgerät hinterlegt sind, indem Sie Ihre Einwilligung gegeben haben, sind Sie für die Löschung verantwortlich.

7. Einsatz von externen Diensten (Drittdiensten)

Um Ihnen ein möglichst gutes Benutzererlebnis unserer Webseite zu ermöglichen. sind auch Tools von Unternehmen mit Sitz in Drittstaaten eingebunden. Sind diese Tools aktiv, können Ihre personenbezogenen Daten an die Server der jeweiligen Unternehmen übermittelt werden. Das Datenschutzniveau in Drittstaaten entspricht in der Regel nicht dem EU-Datenschutzrecht. Damit besteht das Risiko, dass Ihre Daten an Behörden dieser Staatenweitergegeben werden. Einfluss auf diese Verarbeitungstätigkeiten haben wir nicht

Auf unserer Webseite sind externe Dienste im Einsatz. Externe Dienste sind Dienste von Drittanbietern, die auf unserer Webseite eingesetzt werden. Dies kann aus unterschiedlichen Gründen erfolgen, beispielsweise für das Einbetten von Videos, Karten, Bewerbungstools, zur Sicherheit der Webseite und vieles weitere. Bei der Benutzung dieser Dienste werden personenbezogene Daten auch an die jeweiligen Anbieter dieser externen Dienste weitergegeben. Wenn wir kein öffentliches oder vertragliches Interesse am Einsatz dieser Dienste gemäß Artikel 6 lit. b, e DSGVO haben, holen wir vor der Verwendung Ihre jederzeit widerrufbare Einwilligung als Besucher unserer Webseite ein (Artikel 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

7.1 Kartendienste

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Wir verwenden auf dieser Webseite einen Kartendienst. Damit die Karte auf der Webseite verwendet und dargestellt werden kann, muss die Karte vom Server des Anbieters geladen werden. Dabei kommt es zur Übertragung Ihrer IP-Adresse an den Server des Anbieters. Je nach Anbieter werden Cookies und weitere Technologien bis hin zu Schriftarten geladen. Näheres dazu finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Zu einer Verarbeitung kommt es nur, wenn Sie in diese Datenverarbeitung (über unser Einwilligungsbanner auf der Webseite einwilligen. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist die Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Ohne Ihre Einwilligung erfolgt die Datenverarbeitung in der oben beschriebenen Weise nicht. Wenn Sie Ihre Einwilligung (z.B. über das Einwilligungsbanner oder andere auf dieser Website vorgesehene Möglichkeiten) widerrufen, beenden wir diese Datenverarbeitung. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt davon unberührt.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Wir nutzen auf unserer Webseite für Kartendienste den Dienst https://basemap.de/. Anbieter des Dienstes ist.

Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen
der Länder der Bundesrepublik Deutschland (AdV)
basemap.de: Dr. Markus Seifert
c/o Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Alexandrastraße 4
D-80538 München

Telefon: +49 (0) 89 2129-1002
Email: helpdesk@basemap.de

Weitere Informationen sind in den Datenschutzinformationen des Anbieters unter folgender URL zu finden: https://basemap.de/datenschutz_impressum/

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.